Ich bin ein loyaler Sprecher der Partei DIE LINKE.......

Thomas Etzel zieht auf der Liste der Linken in den Stadtrat von Hof ein

Am 2. März fanden im benachbarten Bayern Kommunalwahlen statt. In der kreisfreien Stadt Hof kandidierte erstmals die Partei DIE LINKE Hochfranken zur Stadtratswahl. Sie vereinte 4,6 Prozent der Wählerstimmen auf sich und errang damit zwei Mandate. Wir sprachen darüber mit Thomas Etzel, der als Parteiloser nun die Linke im Stadtrat von Hof vertritt.

Kollege Etzel, du wurdest mit 2608 Stimmen an die erste Stelle der Liste der Partei die Linke und damit in den Stadtrat der Kreisfreien Stadt Hof gewählt.

Da dürfte mir mein gewisser Bekanntheitsgrad durch meine 15-jährige Tätigkeit beim DGB-Rechtsschutz in Hof etwas geholfen haben. Außerdem war ich 2004 Mitstreiter des Bürgerbegehrens gegen die Privatisierung des Klinikums. Damals wurden wir drei Hauptinitiatoren seitens der Stadt Hof verklagt. Inwieweit das alles wirklich eine Rolle gespielt hat, kann ich nicht einschätzen.
4,6 Prozent erreichte die Linke auf Anhieb. Wo in der Stadt wurde besonders gepunktet?
Im Bahnhofsviertel, einem der sozialen Brennpunkte Hofs, haben wir 15 Prozent Stimmen eingefahren. Allerdings war die Wahlbeteiligung insgesamt mit nur etwas über 45 Prozent sehr gering. Einen hohen Stimmenanteil errangen wir auch nördlich der Ernst-Reuther-Straße in den Arbeiterwohngebieten. Hier leben viele Beschäftigte der Spinnerei Neuhof in Mehrfamilienhäusern. Auch hier waren unsere Ergebnisse auffallend hoch.
Stefan Cruz, der zweite Stadtrat auf der offenen Liste der Linken Hochfranken, hat sich kurz vor dem Wahltermin mit einer Anzeigenkampagne in der Tageszeitung öffentlich von der Linken distanziert.
Die Hintergründe seines Verhaltens sind mir nicht bekannt. Die Partei Die Linke hat im Vorfeld nach geeigneten Kandidaten gesucht und mit Stefan Cruz auch fündig geworden. Cruz ist bei vielen Jugendlichen bekannt als Betreiber eines Spielegeschäftes in Hof. Er hat sich bei seiner Vorstellung bei der Nominierungsversammlung nicht negativ zur Arbeit der Linkspartei geäußert. Einen eigenen Wahlkampf zu machen ist legitim. Jedoch hat Cruz diesen zu Lasten der Linkspartei geführt und damit die Grenze überschritten. Das ist illoyales Verhalten.
Wo siehst Du dich?
Politisch sehe ich mich im Stadtrat als loyaler Sprecher der Partei Die Linke.
Um als Einzelstadträte mehr Gewicht zu bekommen, streben Sie eine Ausschussgemeinschaft mit der Bündnisgrünen und dem Unabhängigen an.
Ich werde versuchen mit Margit Doll, die für die Grünen schon seit zwölf Jahren im Stadtrat sitzt, und Stefan Cruz das Einvernehmen zu erzielen, um über eine Ausschussgemeinschaft einen Platz im Ausschuss und damit an Informationen zu kommen. Die Geschäftsordnung der Stadt Hof lässt das zu. Das ist für uns Einzelstadträte die einzige Chance und die müssen wir nutzen.
Im Mai nach der konstituierenden Sitzung wollen Sie als eine der ersten Aktivitäten das Sozialticket beantragen, den HOF-PASS.
Das ist ein Ausweis der Stadt Hof, der Menschen mit geringem Einkommen, wie etwa Hartz-IV-Betroffenen, erteilt wird, damit sie kostenlos oder zu ermäßigten Preisen öffentliche Einrichtungen nutzen können wie Bus, Hallenbad, Theater oder Volkshochschule.
Da stellt sich die Frage, wie soll das bezahlt werden.
Das bedarf keiner Finanzierung außer natürlich dem bürokratischen Aufwand. Es belastet den städtischen Haushalt nicht, ob zusätzlich das Hallenbad benutzt oder im Theater ein eh freier Platz besetzt wird. Dadurch ändern sich die Fixkosten nicht. Die Stadt erzielt lediglich keine zusätzlichen Einnahmen.
Was sind weitere Vorhaben der Linken im Stadtrat?
Einen Armutsbericht von der Stadt zu fordern, um ein Bild über die tatsächliche Situation der Bürgerinnen und Bürger zu erhalten. Daraus ergeben sich dann unsere Forderungen. Vor allem müssen Maßnahmen ergriffen werden, um die soziale Ausgrenzung angesichts der hohen Arbeitslosenzahlen und Hartz-IV-Betroffenen, zu verhindern. Außerdem wollen wir von der Linken einen Tariftreuebeschluss bei der Auftragsvergabe, die auch auf Subunternehmer anzuwenden ist.
Du bist hauptberuflich als Gewerkschaftssekretär bei der IG Metall Ostoberfranken in Münchberg tätig. Zum Internationalen Frauentag sagtest Du: „Die Armut ist weiblich.“
Die Diskriminierung beginnt schon beim Lohn. Die Frauen in der Bundesrepublik erhalten durchschnittlich 22 Prozent weniger Entgelt als Männer. Zudem sind zwei Drittel der Vollzeitbeschäftigten im Niedriglohnbereich weiblich. Arbeiteten bei den Mini-Jobs im Jahr 2001 bereits 2,9 Millionen Frauen als geringfügig Beschäftigte, so kletterte ihre Zahl bis vergangenen Juni auf 3,2 Millionen Frauen.

Das Gespräch führte Ronald Dietel – Syrau