15.12.2011
Eva Döhla zu Ihrer OB-Kandidatur
Eva Döhla, die Kandidatin der SPD für die OB-Wahl in Hof, stellte am 14.12.2011 im BIB der LINKEN Hof ihre politischen Ziele vor. Eine sichtlich frische und noch nicht durch jahrelange Berufs-Politiktätigkeit abgestumpfte OB-Kanditatin erläuterte in der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der LINKEN die ihr wichtigen Themen Bildung, Umwelt, Verkehr, Energie, Kultur und Lebensqualität in Hof. Zentrale Basis ihrer politischen Tatigkeit ist eine stärkere Bürgerbeteiligung. Eine Freiheitshalle für Hof ist ihr wichtig, die gigantischen Ausmaße hätte es bei ihr nicht gegeben. Überhaupt möchte Eva Döhla eine Abkehr von reinen Prestigebauten und der einseitigen Förderung der Hochkultur. Eine Rekommunalisierung der Stadtwerke und eine Beendigung der Geldvernichtung Fluglinie Hof stehen zunächst nicht in ihrem Hauptfokus. Am Ende der bisweilen lebhaft geführten Bürgerdiskussion hätte sich der ein oder andere Bürger dennoch teilweise konkretere Positionen der OB-Kandidatin gewünscht.
DIE LINKE Hochfranken wird auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 13.01.2012 die weitere Strategie zur OB-Wahl in Hof festlegen.
03.11.2011
Aktion Öffentliche Dienstaufsichtsbeschwerde gegen die unkontrollierte Kostenexplosion beim Bau der Freiheitshalle
Mit einem „Fass ohne Boden“ zog DIE LINKE durch die Hofer Innenstadt. Sie fordert eine umfassende Information über die Ursachen der Kostenexplosion beim Bau der Freiheitshalle. Die Stadtspitze, namentlich der Oberbürgermeister, müssten sich ihrer politischen Verantwortung stellen.
Beim Abschluss der Aktion vor dem Rathaus, machte Stadtrat Thomas Etzel in einer kurzen Ansprache deutlich: Die Freiheitshalle gehört zu Hof und auch er freue sich auf interessante Veranstaltungen. Aber er habe für ein berechenbares Bauvorhaben, und nicht für ein Fass ohne Boden, gestimmt
weitere Infos: Freiheitshalle 2 und Infoblatt 24.10.11
31.10.2011 (zuletzt aktualisiert)
Die Euro-Krise und die sozial-ökologische Wende - Eva Bulling Schröter, MdB, in Hochfranken
Ihr Nein zum Stabilisierungsfonds für den Euro diskutierte DIE LINKE auf einer öffentlichen Versammlung am 12.10.2011 in Marktredwitz. Dazu referierte die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter. Im Bundestag hatte die Abgeordnete erklärt, die Mittel des Stabilisierungsfonds seien im Ergebnis „eine Unterstützung der Banken, der Finanzinstitute, der Reichen und der Superreichen. Im Haftungsfall werden wie immer die entstehenden Lasten aber von der großen Mehrheit der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler getragen. Ich befürchte auch eine Kürzung von Renten und anderen Sozialleistungen. Die Bundesregierung ist jedenfalls nicht bereit, für die gegenwärtigen Sozialstandards eine Garantieerklärung abzugeben“.
Neben den Eurokrise ging es auf der Versammlung auch um Möglichkeiten einer sozialen und ökologischen Wende. Als Vorsitzende des Umweltausschusses des Deutschen Bundestages nutzte Eva Bulling-Schröter ihren zweitägigen Aufenthalt in Hochfranken für Gespräche mit Menschen aus der Kommunalpolitik, aus Bürgerinitiativen und der Wirtschaft. Stationen waren u.a. das Eisenwerk Martinlamitz als energieintensives Unternehmen, das Sozialkaufhaus Pipolino in Schwarzenbach / Saale und ein Gespräch mit Vertretern der Grünen in Marktredwitz über die Ansiedlung neuer Energieträger.
31.10.2011
Erfurter Parteitag
Ulrike Dierkes-Morsy, Parteitagsdelegierte aus Hochfranken, berichtet vom Erfurter Parteitag, auf dem das Parteiprogramm der LINKEN beschlossen wurde.
23.10.2011
Keine Autobahn durch das Fichtelgebirge
DIE LINKE ist gegen den autobahnähnlichen Ausbau der B303 zwischen der A9 und der Landesgrenze bei Schirnding. Trotz der im Januar 2009 verkündeten Kehrtwende der Bayerischen Staatsregierung ist das Prestigeprojekt B303neu noch nicht vom Tisch. Zwar verkündete Innenminister Joachim Herrmann Anfang 2009 pressewirksam das "Aus" der B303neu, aber das zuständige Bauamt Bayreuth plant seither munter weiter. Statt der vorher fünf bis sieben Varianten von A-Nord bis D-Süd werden zurzeit zwei neue Varianten, 4 und 4a, untersucht. Sie entsprechen im Wesentlichen der früheren "Variante Z". Es werden weiterhin Millionen von Steuergeldern in die Planung eines Projektes gesteckt, das von der Politik bereits aufgegeben wurde.
Wir wollen die Streichung der Pläne zur Fichtelgebirgsautobahn aus dem Bundesverkehrswegeplan. Nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Das war auch die zentrale Forderung auf der Kundgebung in Wülfersreuth bei Bischofsgrün am 16.10.2012. Mit dabei Uwe Goedicke, Reinhard Möller vom Kreisvortand Hochfranken sowie weitere Mitglieder der Partei DIE LINKE.
11.08.2011
Sommernachtsgespräche der LINKEN Hochfranken (Teil 1)
Für eine starke LINKE - Bei Berliner Kartoffelsalat und Bouletten trafen sich Mitglieder der LINKEN Hochfranken zur ersten gemütlichen Runde ihrer Sommernachtsgespräche. „Für eine starke LINKE. Das beste Programm nützt wenig, wenn dahinter nicht Menschen stehen, die für seine Verwirklichung kämpfen. Gemeinsam; Solidarisch; Organisiert. Wie wird DIE LINKE stärker? Ein Erfahrungsaustausch mit dem Kreisverband Coburg über die Gewinnung neuer Mitglieder.“ In den plastischen Schilderungen von Petra Hähnlein (links am „Präsidiumstisch“) und der weiteren Mitglieder aus Coburg, steckten viele Ideen und Anregungen die auch für die künftige Tätigkeit in Hochfranken genutzt werden können.
29.07.2011
Arbeitstagung: Zukunft für ein Randgebiet in der Mitte Europas
Zu einer Arbeitstagung über die Zukunft der Region hatte die Betreuungsabgeordnete der LINKEN für den Wahlkreis Hof-Wunsiedel, Eva Bulling-Schröter eingeladen. Die Konferenz fand am 16. Juli in Arzberg statt. An ihr nahmen Abgeordnete des Europaparlaments, des bayerischen Landtages und Stadträte von LINKEN, SPD und GRÜNEN teil. Themen waren die Regionalpolitik der Europäischen Union, die Anforderungen an eine moderne Bildungspolitik im Angesicht rückläufiger Einwohnerzahlen sowie die Chancen die sich aus einer Energiewende für den nordostbayerischen Raum ergeben.
Pressebericht zur Arbeitstagung
28.07.2011
Die LINKE auf Sommertour
Unmittelbar mit Beginn der Sitzungspause des Deutschen Bundestages starteten die Abgeordneten der bayerischen Landesgruppe der Fraktion DIE LINKE zu einer Tour durch den Freistaat.
- Erkan Dinar, Katja Kipping, Stefan Wolf
06.03.2011 (zuletzt aktualisiert)
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
DIE LINKE Hochfranken beteiligte sich am 15.02.2011 an der Diskussionsveranstaltung zum BGE in Nürnberg mit den Referenten Katja Kipping (stellv. Parteivorsitzende) und Stefan Wolf (Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft BGE). Die Veranstaltung mit über 50 Teilnehmern und einer kritischen Diskussionsrunde war ein großartiger Erfolg.
Ausführliche Infos, Berechnungsbeispiele, Mitgliedschaft hier
26.02.2011
Gegen Hartz IV Kompromiss
Eva Bulling-Schröter, MdB, die Betreuungsabgeordnete der Fraktion DIE LINKE für den Wahlkreis Hof erklärt, warum sie gegen den Hartz IV Kompromiss im Bundestag abgestimmt hat. Mehr
Pressemitteilung vom 20.01.2011
Millionengrab Flughafen Hof - Plauen
Vor dem Hintergrund der Vertragskündigung beim Flughafen Hof-Plauen durch den bisherigen Betreiber und den anstehenden Debatten im Hofer Stadtrat und im Kreistag des Vogtlandkreises erklären die Kreisverbände Hochfranken und Plauen-Vogtland der Partei DIE LINKE:
Pressemitteilung „Goldene Flugkarten“
† Die LINKE Hochfranken trauert um ihren Genossen
Klaus Wiosna.
In aller Stille nehmen wir Abschied. Wir werden ihn nicht
vergessen.
Die Trauerfeier für unseren Genossen Klaus Wiosna findet am Freitag, den 29. April 2011,
um 12:15 Uhr, auf dem Bayreuther Südfriedhof statt.
(Fahrgemeinschaft ab 11:00 Uhr, BürgerInformationsBüro, Hof)
Zur Traueranzeige
26.02.2011
Hochfranken bekennen in Dresden Farbe
Hof/Dresden - "Nazifrei - Dresden stellt sich quer!" Diesem Aufruf des Bündnisses "Dresden - nazifrei" sind am Samstag auch einige Hochfranken gefolgt. 50 Frauen und Männer reisten mit dem Bus nach Dresden, um gemeinsam mit rund 20 000 Demonstranten die vom Verwaltungsgericht genehmigten Kundgebungen und Aufmärsche der Nazis zu verhindern. Bericht
23.01.2011
Oberfranken wird abgeschafft - Das Skandal-Gutachten des von der bayerischen Landesregierung mit Steuergeldern beauftragten Zukunftsrates
Die Empörung ist groß über die Empfehlungen des „Zukunftsrates der bayerischen Staatsregierung“ zur Landesentwicklung. Im Kern wird darin eine Konzentration auf die Ballungsgebiete München, Ingolstadt, Nürnberg, Würzburg, Augsburg und Regensburg gefordert. Die Folge wäre, dass große Teile des Landes in den Randbereichen, wie in Oberfranken, von der Landesentwicklung abgehängt würden. Zur aktuellen Diskussion ein Beitrag des Kreisvorsitzenden der Partei DIE LINKE Hochfranken, Klaus Bruno Engelhardt:
Der Zukunftsrat denkt CSU - Politik zu Ende
Natürlich ist die Empörung über die Empfehlungen des Zukunftsrates berechtigt. Sie sind nach meiner Überzeugung verfassungswidrig. Sie widersprechen dem Ziel gleichwertige Lebensbedingungen herzustellen, das sich nicht zu Letzt aus dem Sozialstaatsgebot des Grundgesetzes ableiten lässt.
Auch die Zusammensetzung des 22 köpfigen Zukunftsrates ist mehr als fraglich. In ihm dominieren Wirtschaftsvertreter und die Spitzen einiger bayerischer Hochschulen, denen man nicht gerade wirtschaftsferne nachsagt. Millionen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben einen Vertreter. Es ist der ehemalige DGB-Landesbezirksvorsitzende, der zwischenzeitlich erklärte, er sei an der Erarbeitung der Empfehlungen nicht beteiligt gewesen.
Doch diese Kritikpunkte, so richtig sie auch sind, treffen nicht den Kern des Problems. Das eigentliche Problem besteht darin, dass die Empfehlungen des Zukunftsrates die herrschende Politik der CSU nur konsequent zu Ende denken.
Sie folgen den Marktgesetzen. Wer viel hat, dem wird viel gegeben. Was in der Betriebswirtschaft gilt und in der Volkswirtschaft, siehe z.B. „Bankenrettung“, praktiziert wird, das wird nun auf die Landesentwicklung übertragen. Die Konsequenz ist die scheinbar unbestechliche Kosten- / Nutzenrechnung. Der Erfolgreiche setzt sich durch, der Rest bleibt auf der Strecke. In dieser Logik stehen „Wettbewerbsfähigkeit“ und „Standortpolitik“. Vom Standort Deutschland als Exportweltmeister bis zum Standort Hof mit seinen „Alleinstellungsmerkmalen“, siehe auch „Hofer Himmel“.
Für den Standort Bayern ist halt nun mal München "das Zentrum der zunehmenden Urbanisierung in Bayern" und schon der Wirtschaftsraum Nürnberg - Erlangen - Fürth weist derzeit "keine ausreichende Dynamik für einen Bevölkerungszuwachs im Umland auf“. Für die Oberfranken bleibt da nur ein müdes Lächeln und die Konsequenz: Was nicht ausreichend zur „Wettbewerbsfähigkeit“ Bayerns beiträgt wird „outgeseourct“. Ausgelagert werden Produktionslinien und Betriebsteile, warum nicht auch Landesteile?
Aber es gibt ja Hoffnung. Die sich entwickelnden Zentren, so die Logik des Zukunftsrates und der CSU-Strukturpolitik, werden sich zu Leuchttürmen entwickeln die weit über das Land leuchten und so die unterentwickelten Landesteile mit erstrahlen lassen. So wirklich funktioniert hat das noch nie. Denn schon der alte Goethe wusste im Götz von Berlichingen „Wo viel Licht ist, ist starker Schatten“. Und angesichts der langanhaltenden starken Schattenperiode in unserer Region, erinnert sich mancher auch noch an andere Götzzitate.
Das Konzept der Leuchttürme hat genauso versagt wie der Zukunftsrat in seiner jetzigen Form. Die derzeit laufende Diskussion muss genutzt werden, um über alternative Entwicklungswege nachzudenken. Notwendig ist eine Landesentwicklungsplanung die die Herstellung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilen des Freistaates in den Mittelpunkt stellt. Eine Regionalpolitik, die den Strukturwandel begleitet und besonders davon betroffene sowie strukturschwache Gebiete gezielt unterstützt. Hierbei ist eine sozial und ökologisch sinnvolle Wirtschaftsförderung unverzichtbar. Wir brauchen keinen Zukunftsrat aus zweizwanzig meist wirtschaftsorientierten Honoratioren. Notwendig ist echte Bürgerbeteiligung, in der die Menschen die Möglichkeit haben, sich in die Gestaltung ihrer Zukunft einzubringen. An der Erarbeitung solcher Konzepte wird sich DIE LINKE Hochfranken aktiv beteiligen.
19.01.2011 (aktualisiert am 23.01.2011)
Neujahrsempfang der LINKEN Hochfranken
Zahlreiche Mitglieder und Gäste folgten der Einladung von Stadtrat Thomas Etzel und der Bundestagsabgeordneten Eva Bulling-Schröter. Diese großartige Resonanz ist Anerkennung und Ansporn für die LINKE Arbeit in Hochfranken. Thomas Etzel ließ ein Jahr Stadtratstätigkeit Revue passieren, Eva Bulling-Schröter setzte sich kritisch mit der Atompolitik und den Finanzmärkten auseinander.