28.03.2011 (zuletzt aktualisiert)
Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE)
DIE LINKE Hochfranken beteiligte sich am 15.02.2011 an der Diskussionsveranstaltung zum BGE in Nürnberg mit den Referenten Katja Kipping (stellv. Parteivorsitzende) und Stefan Wolf (Sprecher der Bundesarbeitsgemeinschaft BGE). Das BGE stellt selbst in der LINKEN noch einen umstrittenen Standpunkt dar.
Unter einem BGE ist ein monetärer Transfer zu verstehen
- der in existenz- und teilhabesichernder Höhe ausgezahlt wird
- auf den jeder einen Rechtsanspruch hat
- ohne Bedürftigkeitsprüfung und
- ohne Zwang zur Erwerbsarbeit oder anderen Gegenleistung
Die Referenten wiesen eindrucksvoll nach, wie durch ein BGE neben einem menschenwürdigen Dasein, die Demokratie gestärkt wird, verdeckte Armut und Neiddebatten zwischen Beschäftigten und Beschäftigungslosen vermieden und Lohndrückerei eingedämmt werden.
Eingebettet ist das Modell des BGE in ein gesellschaftliches Gesamtkonzept (Stichwörter: radikale Arbeitszeitverkürzung, Mindestlohn, stärkere Belastung von Kapital, Vermögen und hohen Einkommen, Demokratisierung von Gesellschaft, Wirtschaft, und öffentlicher Daseinsvorsorge, Änderung der Verfügungsgewalt über die Produktionsmittel).
Das BGE als rotes Band zwischen Beschäftigten, prekär Beschäftigten und Erwerbslosen.
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Ausführliche Infos zum BGE, inkl. Häufig gestellte Fragen und Berechnungsbeispiele nachfolgend:
16.12.2010
Erwerbsarbeit als zentraler Arbeitsbegriff im Programmentwurf der LINKEN
Kaja Kipping, stellvertretende Bundesvorsitzende der LINKEN und Bundestagsabgeordnete, setzt sich kritisch mit dem im Programmentwurf dominierenden Arbeitsbegriff der Erwerbsarbeit auseinander, wo es heißt "Die Grundlage für die Entwicklung der Produktivkräfte ist die Erwerbsarbeit". Tatsächlich werden in Deutschland fast doppelt so viele Stunden in unbezahlter Arbeit wie in bezahlter Arbeit erbracht und sind damit die tragende Säule in der Gesellschaft.
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15.12.2011
Eva Döhla zu Ihrer OB-Kandidatur
Eva Döhla, die Kandidatin der SPD für die OB-Wahl in Hof, stellte am 14.12.2011 im BIB der LINKEN Hof ihre politischen Ziele vor. Eine sichtlich frische und noch nicht durch jahrelange Berufs-Politiktätigkeit abgestumpfte OB-Kanditatin erläuterte in der sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der LINKEN die ihr wichtigen Themen Bildung, Umwelt, Verkehr, Energie, Kultur und Lebensqualität in Hof. Zentrale Basis ihrer politischen Tatigkeit ist eine stärkere Bürgerbeteiligung. Eine Freiheitshalle für Hof ist ihr wichtig, die gigantischen Ausmaße hätte es bei ihr nicht gegeben. Überhaupt möchte Eva Döhla eine Abkehr von reinen Prestigebauten und der einseitigen Förderung der Hochkultur. Eine Rekommunalisierung der Stadtwerke und eine Beendigung der Geldvernichtung Fluglinie Hof stehen zunächst nicht in ihrem Hauptfokus. Am Ende der bisweilen lebhaft geführten Bürgerdiskussion hätte sich der ein oder andere Bürger dennoch teilweise konkretere Positionen der OB-Kandidatin gewünscht.
DIE LINKE Hochfranken wird auf ihrer Kreismitgliederversammlung am 13.01.2012 die weitere Strategie zur OB-Wahl in Hof festlegen.