BIB - Das linke Bürgerinformationsbüro
Mit einem kleinen Fest hat DIE LINKE ihr Bürgerinformationsbüro – BIB - in Hof eröffnet ( Bilder ) . Mit ihm wollen die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter, der Stadtrat Thomas Etzel und der Kreisverband DIE LINKE Hochfranken Informations- und Kommunikationsmöglichkeiten schaffen. Neben den Sprechstunden des Bundestagsbüros und des Stadtrates soll es Angebote für soziale Beratung geben. Natürlich auch politische und kulturelle Veranstaltungen.
In den Räumen ist außerdem das Regionalbüro Oberfranken der Arbeitsgemeinschaft linker bayerischer Bundestagsabgeordneter untergebracht.
- Eva Bulling-Schröder
Die Bundestagsabgeordnete Eva Bulling-Schröter aus Ingolstadt übernimmt für die Linksfraktion die Betreuung des Bundestagswahlkreises Hof/Wunsiedel.
Biografie
+ Geboren 22.02.1956 in Ingolstadt
+ 1966 bis 1974 Gymnasium, danach Tätigkeit in verschiedenen Betrieben des Handels und der Metallverarbeitung.
+ 1979 bis 1981 Umschulung zur Betriebsschlosserin, danach beschäftigt in einem Metallbetrieb und später hauptamtlich zuständig für die Werbung und Betreuung von Mitgliedern bei der IG-Bau-Steine-Erden
+ danach beschäftigt als Montageschlosserin in einem Betrieb für Spinnereimaschinen, dort ehrenamtlich tätig als Betriebsrätin mit Schwerpunkt Umwelt und Arbeitssicherheit.
+ Von 1994 bis 2002 Mitglied des Bundestages, umweltpolitischen Sprecherin und Verantwortliche für Tierschutz, anschließend Wiederaufnahme der Tätigkeit als Schlosserin
+ Seit 2005 wieder Mitglied des Bundestages, stellvertretende Vorsitzende des Umweltausschusses des Bundestages
+ Seit 2009 Vorsitzende des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit
+ Politisch aktiv seit 1974, zuerst ehrenamtlich in der DKP in verschiedenen Funktionen, danach ab 1990 Mitglied in der PDS, jetzt Partei DIE LINKE
" Die Eröffnung " - Bürgerinformationsbüro in Hof
Hofer Spinnerei-Belegschaft kämpft
11.02.2010 - 17:28
Die Spinnerei Neuhof steht vor der Insolvenz: 227 Beschäftigte des Hofer Traditionsunternehmens bangen um ihren Arbeitsplatz und haben am Donnerstag ihrem Unmut bei einer Demonstration Luft gemacht
Mit einem ohrenbetäubenden Trillerpfeifen-Konzert hat die Belegschaft der Spinnerei Neuhof am Donnerstag gegen die Weigerung der Eigentümer-Holding protestiert, den Betrieb durch Aufnahme von Krediten weiter zu sichern. Die Banken hatten signalisiert, dass sie den Fortbestand des Hofer Traditionsunternehmens mit einer millionenschweren Finanzspritze unterstützen würden. Doch die Neuhof Textil Holding AG, vertreten durch ihren Vorstand Dieter Laubmann, bleibt bei ihrer harten Haltung, die ihre 100-Prozent-Tochter bereits in wenigen Wochen in Liquiditäts-Engpässe treiben wird, die eine Insolvenzanmeldung unumgänglich machen.
Detaillierte Infos zum Geschehen als PDF-Datei |
Was ist mit den Bäumen ?
Cornelia Wagner will es wissen:
Als die Bäume in der Nailaer Straße gefällt wurden hagelte es Proteste. Die Antwort waren Beschwichtigungen. Nun will Cornelia Wagner Auskunft und schrieb dem Oberbürgermeister: „Ich habe als Hofer Bürgerin die Baumfällaktion in der Nailaer Straße im Herbst vergangenen Jahres mit Wut verfolgt. Das Ergebnis finde ich abscheulich. Doch der alte Baumbestand ist unwiderruflich verloren und ein schönes Plätzchen in Hof zerstört. Nun hätte ich gerne gewusst, wie weit der als Ersatz geplante Schulgarten gediehen ist und wie viele Bäume dort gepflanzt werden sollen. Es dauert ja einige Jahre bis die Aufgaben des alten Baumbestandes übernommen werden. Kann man sich als Bewohner Hofs beteiligen? Ist der Bund Naturschutz an der Planung eingebunden? Werden einheimische Bäume gepflanzt? Mich und meine Bekannten beschäftigt das Thema nach wie vor. Es wäre schön eine Antwort zu erhalten.“
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Der Opfer des Krieges gedenken – den Krieg beenden!
Der Bundestag beschloss heute ein neues Bundeswehrmandat für Afghanistan. Dazu erklärt Christine Buchholz, Mitglied des Geschäftsführenden Parteivorstandes der Partei DIE LINKE:
Der Bundestag hat heute mit großer Mehrheit für eine Intensivierung des Krieges gestimmt – und sich damit wieder einmal gegen die überwältigende Mehrheit der Bevölkerung in diesem Land gestellt.
Die Bundeswehr verteidigt in Afghanistan eine unbeliebte, korrupte und illegitime Regierung gegen wachsende Teile der afghanischen Bevölkerung. Die Bundeswehr führt dadurch zwangsläufig einen Krieg gegen Zivilisten.
Darauf hat DIE LINKE heute im Bundestag hingewiesen und an die Opfer erinnert.
Der erste und wichtigste Schritt, um den Menschen in Afghanistan zu helfen, ist der Abzug der Bundeswehr und aller NATO-Truppen.
Deswegen hat DIE LINKE heute geschlossen gegen das neue Mandat gestimmt und begrüßt ausdrücklich, dass auch in der SPD und den Grünen die Ablehnung gewachsen ist.
Die Linkspartei-Abgeordneten hielten nach Ende der Rede ihrer Abgeordneten Christine Buchholz großformatige Todesanzeigen mit Namen von Opfern des Luftangriffs bei Kundus im September hoch. Lammert forderte sie zunächst auf, die Plakate wieder runterzunehmen und schloss die Abgeordneten dann von der Sitzung aus. Erst nach mehrmaliger Aufforderung des Parlamentspräsidenten folgte die Linksfraktion schließlich der Anweisung und verließ den Saal.
Die Linksfraktion kritisierte den Ausschluss als "weit übertrieben". Es habe sich um einen Akt des Gedenkens gehandelt, sagte Pressesprecher Hendrik Thalheim AFP. Die Bundesregierung habe sich bislang nicht zu einem Trauerakt für die Opfer des Angriffs vom September 2009 durchringen können. Auf deutschen Befehl hin waren damals nahe Kundus zwei Tanklaster bombardiert worden, dabei kamen zahlreiche Zivilisten ums Leben.
„Im Windschatten der Zusatzbeiträge will die FDP die Kopfpauschale durchsetzen“
Zur aktuellen Diskussion über die Zusatzbeiträge, die einige Krankenkassen jetzt erheben wollen, meint Harald Weinberg, Obmann der LINKSFRAKTION im Gesundheitsausschuss:
"Die Zusatzbeiträge sind hausgemacht. Der Gesundheitsfonds, der von der Großen Koalition geschaffen wurde, war bewusst unterfinanziert, weil man die Krankenkassen in einen Preiswettbewerb zwingen wollte. Die Kritik der Kanzlerin oder auch von Minister Rösler an den Zusatzbeiträgen ist daher völlig unglaubwürdig. Minister Rösler sieht die Zusatzbeiträge sicher gar nicht ungerne, da sie ja als „kleine Kopfpauschale“ einen Einstieg in den von ihm angestrebten Systemwechsel bei der Krankenkassenfinanzierung darstellen. Er und die FDP wollen im Windschatten der Zusatzbeiträge die Kopfpauschale durchsetzen. Ein Versuch, der hoffentlich auf den entschiedenen Widerstand aller Betroffenen stößt.
Die momentanen Finanzprobleme der Kassen resultieren zum größten Teil daraus, dass der Bund den Kassen seit Jahren keinen kostenddeckenden Betrag für Langzeitarbeitslose (ALG II-Empfänger) zahlt. Gezahlt werden hier pauschal 125 Euro im Monat. Die durchschnittlichen Pro-Kopf-Ausgaben der Kassen pro Versicherten liegen jedoch bei ca. 250 Euro. Das daraus resultierende Defizit entspricht mit 4 Mrd. Euro exakt der aktuellen Deckungslücke. Durch diese Maßnahme würden Zusatzbeiträge unnötig und die nächste, wirklich notwendige Gesundheitsreform könnte in Ruhe diskutiert werden. Die LINKE schlägt hierfür schon seit Jahren eine solidarische Bürgerversicherung vor, in der alle gemäß ihrem Einkommen einzahlen.
Der FDP-Vorschlag einer Kopfpauschale ist nicht nur unsolidarisch, er ist auch unfinanzierbar, denn für den „Sozialausgleich“, mit dem Minister Rösler das den Menschen schmackhaft machen möchte, müssten zwischen 20 und 35 Mrd. Euro an Steuermittel aufgebracht werden. Da kann man schon froh sein, dass alles, was im Koalitionsvertrag vereinbart wurde, unter einem Finanzierungsvorbehalt steht.“
Harald Weinberg
DIE LINKE. Nürnberg/Fürth
Für Nachfragen: 0179-6991662
Verein gegen das Vergessen
Nationaler Gedenktag für die Opfer des Nationalsozialismus –
Ökumenischer Gedenkgottesdienst in Schwarzenbach an der Saale
Der 27. Januar ist unser nationaler Gedenktag. Der Tag erinnert an die Opfer des Holocaust in der Zeit des Nationalsozialismus. Er wurde am 3. Januar 1996 durch den damaligen Bundespräsidenten Roman Herzog eingeführt und auf den 27. Januar festgelegt — am 27. Januar 1945 hatten Soldaten der Roten Armee die Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz-Birkenau befreit. In seiner Proklamation führte Herzog damals aus:
„Die Erinnerung darf nicht enden; sie muss auch künftige Generationen zur Wachsamkeit mahnen. Es ist deshalb wichtig, nun eine Form des Erinnerns zu finden, die in die Zukunft wirkt. Sie soll Trauer über Leid und Verlust ausdrücken, dem Gedenken an die Opfer gewidmet sein und jeder Gefahr der Wiederholung entgegenwirken.“
Der Gedenktag 27. Januar soll an eine dreifache Verpflichtung erinnern: Die Opfer und Verfolgten nicht namenlos werden und dem Vergessen anheim fallen zu lassen, den Überlebenden und ihren Angehörigen mit Respekt und Mitgefühl zu begegnen und in der nachwachsenden Generation die Bereitschaft zu wecken, für die Menschenwürde und den Respekt vor Andersdenkenden, für Demokratie, Freiheit und Rechtsstaatlichkeit einzutreten.
Regelleistung verfassungswidrig? - Jetzt rückwirkend Ansprüche sichern!
Rechtliche Tipps zur anstehenden Entscheidung des Bundesverfassungsgerichtes über die Regelleistungen
Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 20. Oktober 2009 über die anhängigen Verfahren 1 BvL 1/09, 1 BvL 3/09 und 1 BvL 4/09 mündlich verhandelt. Dabei ging es um die vom Hessischen Landessozialgericht (LSG) und vom Bundessozialgericht (BSG) eingereichten Vorlagebeschlüsse, nach denen jeweils gemäß Art. 100 GG zu prüfen ist, ob §§ 20 und 28 SGB II und damit die Bemessung und die Höhe der Regelleistungen für Erwachsene und Kinder mit dem Grundgesetz zu vereinbaren sind.
Entgegen dem Tenor der Berichterstattung vieler Medien geht es bei der verfassungsrechtlichen Prüfung nicht nur um die Regelleistungen für Kinder, sondern genauso um die Regelleistungen für Erwachsene.
Die aktuellen BVerfG-Vorlagebeschlüsse betreffen zwar die Regelleistungen des SGB II, die Entscheidung des BVerfG wirkt sich im Ergebnis aber auch auf die Regelleistungen des SGB XII aus. Von einer Entscheidung könnten demnach auch Bezieher/innen von Sozialhilfe sowie Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit profitieren.
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Bundeswehr raus aus Afghanistan
Mit einem Informationsstand und der Teilnahme an der bundesweiten Abstimmung über die Verlängerung des Mandats der Bundeswehr unterstrich DIE LINKE in Hof ihr NEIN zum Krieg in Afghanistan.
Anfang Dezember wird der Deutsche Bundestag über die Verlängerung des Bundeswehrmandates in Afghanistan beschließen. DIE LINKE wird diesem Auslandseinsatz der Bundeswehr, wie bereits in der Vergangenheit, die Zustimmung verweigern. Das konsequente NEIN der LINKEN wirkt. Die Front der Kriegsbefürwortet bröckelt. In der SPD und bei den GRÜNEN regt sich Widerspruch und selbst bei den Regierungsparteien mehren sich nachdenkliche Stimmen. Doch statt die Chance jetzt zu nutzen und mit der Bundestagsabstimmung den Abzug der deutschen Truppen einzuleiten, wurden weitere Soldaten nach Afghanistan geschickt und das Mandat soll erneut verlängert werden. Die Bilanz in Afghanistan zeigt: Mit Krieg lässt sich Terror nicht bekämpfen. Gewaltanwendung produziert immer neue Gewalt. Keines der Probleme wurde gelöst. Nicht der Terror im Land, nicht die Unterdrückung der Frauen, nicht das Analphabetentum, nicht die Rauschgiftproduktion. Vom Aufbau demokratischer Strukturen und der Überwindung der Korruption ganz zu schweigen.
Mit ihrem NEIN zum Krieg in Afghanistan befindet sich DIE LINKE in Übereinstimmung mit der Bevölkerungsmehrheit. Je mehr Menschen sich zu Wort melden, desto schneller ist dieser militärische Irrweg beendet.
HARTZ IV macht krank
Langzeitarbeitslose die von Sozialleistungen abhängig sind, leiden immer häufiger an psychischen Störungen. Am meisten sind Frauen davon betroffen. Dies geht aus einer Statistik der AOK Bayern hervor.
Dazu meint Brigitte Blank aus Zell:
„Schuld daran ist auch die ARGE. Oft werden hier Kunden als unselbstständige, arbeitsscheue Schmarotzer angesehen und oft auch so behandelt. Leider ist es schwer sich gegen diese Behandlung zu wehren. Im Hartz IV Regelsatz sind keine Rechtsanwaltskosten bzw. der Betrag für einen Beratungsschein (10,--€) enthalten. So sind diese Menschen einfach wehrlos und werden krank.Die Folgen sind zunehmende Selbstmordraten, Amokläufe usw. Hier muss ein gewaltiges Umdenken geschehen.
Ein weiteres Problem sind die vielen sinnlosen Kurse. Die dazu gezwungenen Teilnehmer gehen unzufrieden und frustriert in diese Veranstaltungen um Sanktionen gegen sich zu verhindern. Diese sinnlosen Kurse gehören unterbunden und die entstehenden freien Mittel sind unter anderem auch dazu zu nutzen, dass die Mitarbeiter der ARGE sozial geschult werden. Damit wird ihnen ein besserer und vor allem sensiblerer Umgang mit ihren Kunden ermöglicht. Sie sollten lernen, sich ihre Kunden anzuschauen und zuzuhören, bevor Entscheidungen getroffen oder sogar Sanktionen verhängt werden.“
FOC Selb – Eine Chance für die ganze Region
Da nun von offizieller Seite die Erweiterung des FOC Selb genehmigt wurde, ist der Streit zwischen den Gemeinden voll entbrannt. Es ist erschreckend, wie begrenzt der Horizont in den Rathäusern dieser Region ist. Anstatt glücklich über die Schaffung von 300 neuen Arbeitsplätzen zu sein, hat man nichts Besseres zu tun, als Anwälte einzuschalten und Klage einzureichen.
Nicht nur DIE LINKE versteht dieses Verhalten nicht, sondern auch die Menschen dieser Region haben wenig für die Streitereien über. Sicher kann man verstehen, das jeder Bürgermeister das Beste für seine Stadt/Gemeinde will, aber wenn man die Idee Hochfranken gemeinsam nach außen tragen will, ist ein solches Verhalten Kontraproduktiv.
Hoffen wir, dass sich die Beteiligten doch noch außergerichtlich einigen können und der Imageschaden für Hochfranken in Grenzen gehalten werden kann.
Für die Zukunft sollte man den den Ausspruch: „Man muss auch gönnen können“ beherzigen.
Der Frankenwald-Taliban
Bundeswehr übt Einsatz gegen Friedensaktivisten
Erst verteilen Friedensaktivisten am Döbraberg im Landkreis Hof Flugblätter, dann stürmen Terroristen aus den Tiefen des Frankenwaldes die Radaranlage. Heldenhaft verteidigt Bundeswehr, Bayrisches Rotes Kreuz, Technisches Hilfswerk, Bergwacht und Freiwillige Feuerwehr die »Luftverteidigungsstellung“. Was wie die Geschichte aus dem Kopf eines besoffenen Reservisten klingt, ist Realität – zumindest bei einem Manöver der Bundeswehr im Oktober. Problemlos wird der Einsatz im Innern geprobt, die zivilen Hilfskräfte sind beim Kriegsspiel munter mit dabei und aus dem „Friedensaktivisten“ wird der Frankenwald - Taliban.
Nachzulesen in der FRANKENPOST, Ausgabe Naila, vom 13.10.2009.
Gegen das Vergessen
Unabhängig davon, dass am 14. November in Wunsiedel die braune Szene marschieren und einen Gedenkmarsch für Jürgen Rieger abhalten wollte, veranstaltete das „Wunsiedler Bündnis gegen Rechtsextremismus – für Demokratie und Menschenwürde“ einen Tag gegen das Vergessen.
Am Tag vor dem Volkstrauertag wurde der Opfer des Todesmarsches (von Buchenwald u.a. über Wunsiedel nach Flossenbürg) gedacht. Auf dem Wunsiedler Friedhof sind 30 Menschen begraben, die bei diesem Zug unter menschenunwürdigsten Bedingungen starben und damals erst einmal im Zeitelmoos verscharrt wurden.
Die Bürgerinitiative "Wunsiedel ist bunt- nicht braun" hat in den vergangenen Monaten dazu recherchiert und geforscht, hat den historisch belegten Weg der KZ-Insassen durch Wunsiedel anhand von wissenschaftlicher Literatur und Zeitzeugenaussagen rekonstruiert. Genau diese Route wurde am 14.11. , am Tag gegen das Vergessen, zur Straße des Gedenkens umbenannt.
Wir müssen mit den Menschen reden - nicht nur im Wahlkampf
Klaus Ernst sucht das Gespräch mit den "Kunden" vor der Arbeitsagentur. Wut, Hilflosigkeit und Resignation ist zu spüren.
Die gleiche Stimmung haben wir in der Hofer Innenstadt erlebt.
Das Vertrauen in die Politiker scheint verloren. Um dieses Vertrauen muß die
LINKE kämpfen und sich dann diesem würdig erweisen. Dafür setzen wir uns ein....
- Klaus Bruno Engelhardt
Wunsiedel ist bunt
Zum fünften Mal feierte Wunsiedel mit einem Tag der Demokratie die erfolgreiche Verhinderung der
Heß-Gedenkmärsche. Eine Vielzahl Rednerinnen und Redner setzten sich mit dem Thema alte und neue Nazis auseinander. Neben der Bundesvorsitzenden der GRÜNEN, Claudia Roth sowie Bürgermeister Beck und Landrat Döhler, redeten die Bundestagsabgeordneten aus dem Wahlkreis Hof, Frau Ernstberger (SPD), Frau Scharfenberger (GRÜNE) und Herr Friedrich (CSU).
Für DIE LINKE sprach deren Kreisvorsitzender von Hochfranken, Klaus Bruno Engelhardt. Er betonte das Vermächtnis des Widerstandes. Im Kampf gegen die Nazis müssten alle zusammen stehen und jede Ausgrenzung müsse zurückgewiesen werden.
Bei der anschließenden Demonstration kam es zu einer symbolischen Sitzblockade, als Zeichen der Solidarität mit den Menschen in Gräfenberg, die wegen ihrer Aktionen gegen den Nazi-Terror strafrechtlich verfolgt werden.
Einen Auszug der Rede von Bruno Engelhardt finden Sie hier...
Impressionen........
Nach der Wahl, ist vor der Wahl............
Die Ergebnisse der Europawahl liegen vor. Den Wählerinnen und Wählern die uns ihre Stimme gaben und Allen die in diesem Wahlkampf engagiert mit geholfen haben, ein großes Dankeschön.
Die LINKE Hochfranken hat einen aktiven Wahlkampf geführt. In über vierzig Städten und Gemeinden stehen unsere Plakate, weit mehr als geplant, fanden Wahlzeitungen und andere Materialien den Weg zu den Wählerinnen und Wählern. Dennoch kann das Ergebnis nicht befriedigen. Nicht auf Bundesebene, schon gar nicht in Bayern und auch nicht in der Region.
Offenkundig ist es uns nur ungenügend gelungen unsere Wählerinnen und Wähler für die Wahl zu mobilisieren. Neben den Besonderheiten der Europawahl ist deutlich spürbar, dass Enttäuschung und Resignation über "die Politik" tief verwurzelt sind. Hier liegt eine der großen Herausforderungen für den Bundestagswahlkampf.
Unser Wahlergebnis in Hochfranken zeigt, dass sich die konkrete Arbeit vor Ort auszahlt. Ob am Waldsteinmassiv (Zell 5,16%), in einigen Hofer Stadteilen (Stadteilbüro Bahnhofsviertel 13,4%, AOK 11,4%) oder in Tröstau (4,3%). In solchen und vielen anderen Bereichen hat sich der Einsatz ausgezahlt.
Die sichtbar gewordenen "Hochburgen" müssen im Bundestagswahlkampf ausgebaut werden. Dies gilt es jetzt zu planen und vorzubereiten.
DIE LINKE in Hochfranken ist in diesem Wahlkampf wieder ein Stück gewachsen und wir gehen gestärkt in die nächste Runde. Mit einer Mann- und Frauschaft, mit der Erfolge möglich sind, mit der es Spaß und Freude macht gemeinsam zu kämpfen. Darauf freue ich mich!
Klaus Bruno Engelhardt
DIE LINKE Hochfranken
Kreisvorsitzender
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Berlin, Berlin
wir waren in Berlin !!!
100.000 Kolleginnen und Kollegen, Genossinnen und Genossen gingen in Berlin auf die Straße um gegen die Wirtschaftskrise und ihre Folgen zu demonstrieren. Wir marschierten gemeinsam für einen Sozialpakt für Europa und fordern, dass die Verursacher für die Zeche zahlen müssen. Es darf nicht sein, das die Krise des Kapitalismus auf die Bevölkerung abgewälzt wird und man dann zurück zum „Business as usuell“ geht. Es darf nicht sein, das alle demokratischen und sozialen Rechte, für die Jahrzehnte lang auf die Straße gegangen und gekämpft wurde, heute wieder geraubt werden. Es darf nicht sein, das die Profitgier der Banken und Konzerne viele weitere Menschen in Hartz IV und somit Armut treiben. Es muss Schluss sein mit einem nicht enden wollenden Rettungsschirm für Kapitalisten und dem Vergessen der Menschen dieses Landes. Wir stehen solidarisch Seite an Seite und sagen : „Es reicht !“
V.i.S.d.P. Ulrike Dierkes-Morsy
Berlindemo 16. Mai 2009 - Die Crew aus Oberfranken
Berlindemo 16. Mai 2009 .......Eindrücke.......
- Armutsquoten in Bayern Zum Vergrößern anklicken
Sozialbericht für Hochfranken
DIE LINKE fordert:
Sozialbericht für Hochfranken
Genaue Kenntnis ist Voraussetzung für politisches Handeln
Die Planungsregion Oberfranken - Ost, das sind die Landkreise Bayreuth, Hof, Kulmbach, Wunsiedel und die kreisfreien Städte Hof und Bayreuth, belegt im Armuts-Atlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes den letzten Platz in Bayern. In einem gleichlautenden Brief an die Landräte von Hof und Wunsiedel sowie den Hofer Oberbürgermeister fordert DIE LINKE einen Sozialbericht für Hochfranken. In dem Schreiben heißt es: "der Paritätische Wohlfahrtsverband hat soeben einen Armuts-Atlas veröffentlicht. Er macht eine deutliche Differenzierung sichtbar. So verbirgt sich hinter einem vergleichsweise niedrigen bayerischen Durchschnittswert ein erhebliches regionales Gefälle.Die Planungsregion Oberfranken-Ost nimmt in dem Bericht den letzten Platz in Bayern ein. Dieses Ergebnis ist für die Menschen in unserer Region nicht überraschend. Aber wie in Gesamtbayern ist auch hier zu befürchten, dass die Durchschnittsangabe für die Planungsregion den wahren Umfang des Problems nur ungenügend widerspiegelt. Legt man bekannte statistische Angaben, z.B. der Bundesagentur für Arbeit zu Grunde, so ergibt sich innerhalb der Planungsregion eine weitere Differenzierung.
Hinzu kommt, dass der Armutsbegriff selbst nur auf das Problem hinweist. Die vielschichtigen Ausformungen von Armut und Armutsrisiko können damit nicht erfasst werden. Die möglichst genaue Kenntnis dieser Faktoren, der betroffenen Personengruppen und möglicher regionaler sozialer Brennpunkte, ist Voraussetzung für verantwortliches politisches Handeln.
Der Stadtrat der LINKEN in Hof, Thomas Etzel, hat für die Stadt Hof einen Sozialbericht (Armutsbericht) gefordert. Dazu liegt noch keine abschließende Entscheidung vor.
Angesichts des nun veröffentlichten Daten des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, der die Angabe aus dem Sozialbericht der bayerischen Staatsregierung ergänzt, sollte ein solcher Sozialbericht nun schnellstens für Hochfranken als Ganzes erstellt werden.
Wir fordern Sie auf, umgehend die Erstellung eines solchen Sozialberichtes für Hochfranken zu vereinbaren und in ihrem jeweiligen Verantwortungsbereich zu beauftragen. Die unbürokratische Zusammenführung der in den beiden Landkreisen und der Stadt Hof gewonnen Informationen müsste, bei entsprechenden Willen, problemlos möglich sein.Dabei geht es nicht um eine kostenaufwendige externe Studie, sondern um die Zusammenschau zugänglicher Daten, möglichst mit vorhandenen Kräften. Auch der Armutsatlas des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes basiert auf einer Sonderauswertung des Statistischen Bundesamtes.
In der Hoffnung auf eine kurzfristige, positive Rückäußerung."
Millionen für die Manager - Milliarden für die Banken
Bei den Arbeitsplätzen ist der Schutzschirm zu
Ein „Schutzschirm“ von über 500 Milliarden Euro wurde über die Banken und das Finanzkapital gespannt. Dort wo angeblich das „Geld arbeitet“ stehen unvorstellbare Summen zur Verfügung.
Rosenthal nur ein Beispiel von Vielen
Dort wo Menschen arbeiten wird der Vernichtung von Arbeitsplätzen tatenlos zugesehen. Die Firma Rosenthal, Flaggschiff der deutschen Porzellanindustrie, ist pleite. Veränderungen in der Produktionsweise, in der Lebensweise, im Konsumverhalten und in den internationalen Handelsbeziehungen haben die Porzellanindustrie schwer getroffen. Es ist kein aktuelles Ereignis, sondern ein jahrzehntelanger Prozess. Eine aktive Strukturpolitik wäre nötig gewesen. Doch in Berlin und München wurde auf die Marktkräfte gesetzt. Die Ergebnisse dieser „Nicht“ - Politik sind überall in Hochfranken zu besichtigen.
Angesichts der Krise muss endlich umgesteuert werden. Über die Menschen und nicht über das Kapital muss ein Schutzschirm gespannt werden. Einer, der die Arbeitsplätze sichert statt Zocker freikauft.
Zukunftsfähige Industrien statt Massenentlassungen
„Viele produktive und innovative Unternehmen kämpfen aufgrund der Krise mit Existenz bedrohenden Absatz- und Finanzierungsproblemen. Öffentliche Hilfen an solche Unternehmen sind im Interesse der Sicherung von Arbeitsplätzen sinnvoll. Allerdings muss jeder Euro Steuergeld, der zugunsten eines privaten Unternehmens fließt, zu öffentlichen Eigentumsrechten oder kollektiven Belegschaftsanteilen in gleicher Höhe führen. Verstaatlichungen dürfen kein Tabu sein. Betriebsbedingte Kündigungen sowie Lohnsenkungen sind verbindlich auszuschließen. Standorte als auch Tarifbindung sowie die Ausweitung von Mitbestimmungsrechten sind zu sichern.“ Aus dem Antikrisenpro-gramm der Partei DIE LINKE.
www.die-linke-hochfranken.de
Aktion der Hofer LINKEN zum aktuellen Thema....
Schutzschirm für Menschen
Die Welt steckt in der schwersten Finanz- und Wirtschaftskrise seit 1929. Millionen Menschen sind von Arbeitslosigkeit und Armut bedroht. Union und SPD antworten mit milliardenschweren Bürgschaften und Kapitalspritzen für marode Banken. Die Bundesregierung verabschiedet zu kleine Ausgabeprogramme und setzt auf Steuersenkungen vor allem für Besserverdienende. Der Großteil der Menschen profitiert nicht von diesen Maßnahmen, wird aber in Zukunft durch eine Erhöhung der Massensteuern und weitere Kürzungen der Sozialleistungen für die Kosten aufkommen müssen.
DIE LINKE hingegen hat ein sozial gerechtes Antikrisenprogramm, das die Rechte der Beschäftigten stärkt, Arbeitsplätze und Einkommen sichert und das garantiert, dass nicht die Beschäftigten, Erwerbslosen, Rentnerinnen und Rentner die Kosten dieser Krise zahlen, sondern diejenigen, die sie verursacht haben.
1 Die Beschäftigten müssen in die Lage versetzt werden, den Schutz von Arbeitsplätzen, gerechte Löhne und gute Arbeitsbedingungen wirksamer durchzusetzen. Hierzu wird eine echte paritätische Mitbestimmung eingeführt. Beschäftigte werden an Unternehmen beteiligt. Im Aktiengesetz wird verbindlich festgeschrieben, welche Entscheidungen zustimmungspflichtig sind (z.B. die Verlegung von Betrieben und Betriebsteilen, Übernahmen anderer Unternehmen, der Verkauf bzw. die Schließung von Betrieben oder Betriebsteilen, Massenentlassungen). Staatliche Hilfen an Unternehmen werden in Eigentumsrechte für die Belegschaften umgewandelt.
2 Für den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen in sozial fortschrittlichen und ökologisch nachhaltigen Bereichen wird ein demokratisch kontrollierter Zukunftsfonds eingerichtet, der einen Umfang von 100 Milliarden Euro hat. Aufgabe des Fonds ist es, Unternehmen mit Krediten und Beteiligungen bei der Umstellung der Produktion auf energie- und rohstoffeffiziente Verfahren und Qualitätsprodukte zu unterstützen. Die Unterstützung aus dem Fond wird an Bedingungen zur Beschäftigungssicherung und sozialökologischen Innovation geknüpft.
3 Im öffentlichen Dienst werdeneine Million unbefristete und tariflich entlohnte Beschäftigungsverhältnisse in den Bereichen Familienfürsorge, Kinderbetreuung, Altenpflege, Bildung, Gesundheit, Sozialwesen und Kultur geschaffen.
4 Zum Schutz der Menschen vor negativen Auswirkungen der Krise werden für 500 000 Menschen öffentlich geförderte Arbeitsplätze geschaffen. Der Bezug von Arbeitslosengeld I wird verlängert. Das Arbeitslosengeld II wird auf 435 Euro angehoben. Es wird ein gesetzlicher Mindestlohn von 8,71 Euro wie in Frankreich eingeführt. Die wöchentliche Arbeitszeit wird verkürzt. Das Kurzarbeitergeld wird auf 80 Prozent vom letzten Lohn erhöht und die Bezugsfrist auf maximal 24 Monate angehoben. Altersteilzeit wird gefördert.
5 Zur gerechten Verteilung der Lasten der Krise wird eine Millionärsabgabe von fünf Prozent auf die Vermögen erhoben, die eine Million Euro übersteigen. In Zukunft müssen Besserverdienende und Vermögende wieder stärker zur Finanzierung des Gemeinwesens herangezogen werden.