Eröffnung des Regionalbüros Oberfranken
DIE LINKE Arbeitsgemeinschaft bayerischer Bundestagsabgeordneter eröffnet in Hof ein Regionalbüro Oberfranken. Sie verstärkt damit die Präsenz der LINKSFRAKTION in der nordostbayerischen Region.
Diese Einrichtung ist zugleich ein Bürgerinformationszentrum für Hof und Umgebung, mit politischen und kulturellen Veranstaltungen sowie verschiedenen Beratungsangeboten.
Der Kreisverband DIE LINKE Hochfranken und unser Stadtrat Thomas Etzel haben hier ein Büro angemietet und wir wollen ein kleines Zentrum für politische Kommunikation und Information schaffen. In ihm sollen Bundes - und Kommunalpolitik, soziale Beratung und politische Aktion zu Hause sein.
Hartz IV-Urteil aus Karlsruhe - was nun ?
Dieses Urteil ist eine Sensation. Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden: Die Hartz-IV-Regelsätze sind verfassungswidrig. Die Bundesregierung muss die Regelsätze für rund 6,7 Millionen Hartz-IV-Beziehende neu berechnen – eine Ohrfeige für SPD und Grüne, aber auch für CDU, CSU und FDP, die Hartz IV vor fünf Jahren beschlossen hatten.
DIE LINKE erklärt, was Sie jetzt wissen müssen........
Hier die aktuellsten Informationen zum Urteil als PDF-Dokument
„Im Windschatten der Zusatzbeiträge will
die FDP die Kopfpauschale durchsetzen“
Harald Weinberg - Obmann der LINKSFRAKTION im Gesundheitsausschuss - zur aktuellen Diskussion über die Zusatzbeiträge, die einige Krankenkassen jetzt erheben wollen
Kopfpauschale vorerst gescheitert......
Informationen zum aktuellen Thema und zur Aktion finden Sie hier......
SGB II (Hartz4) Regelleistung verfassungswidrig ? Jetzt Ansprüche sichern !
Wie man der Berichterstattung in den letzten Monaten entnehmen konnte, prüft das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) derzeit die Regelsätze für SGB II und XII.
Was viele aber nicht wissen ist, das nicht nur die Regelleistungen für Kinder überprüft werden sondern auch die für Erwachsene.